Anbieter
Kristof Hulmann Webdesign (GeminiHorizon), Inhaber Kristof Hulmann
Watzmannstraße 30, 83451 Piding, Deutschland
Telefon: +49 1522 3044 787
E-Mail: info@geminihorizon.de
Teil A gilt für alle Verträge. Teil B gilt für individuelle Projekte, Teil C für fertige Websites und Hosting & Wartung. Teil D enthält die Widerrufsbelehrung für Verbraucher.
Teil A – Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Kristof Hulmann Webdesign, Inhaber Kristof Hulmann, auftretend unter der Marke „GeminiHorizon“ (nachfolgend „wir“ oder „GeminiHorizon“), und seinen Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“) über Leistungen im Bereich Webdesign, Webentwicklung, fertige Websites, Hosting und Wartung, Automatisierung, IT-Lösungen, SEO, Online-Marketing und Beratung.
(2) Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Bestimmungen, die nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, sind als solche gekennzeichnet.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Individuelle Vereinbarungen, insbesondere im Angebot, haben Vorrang vor diesen AGB.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Darstellungen auf unseren Websites, in Katalogen und Demo-Websites sind kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung, eine Anfrage zu stellen.
(2) Auf eine Anfrage erhält der Kunde ein Angebot in Textform (z. B. per E-Mail, als PDF oder als Angebotsseite mit Link). Das Angebot ist für die darin genannte Frist gültig, ohne Angabe für 14 Tage.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot annimmt, insbesondere durch
a) elektronische Unterschrift auf der Angebotsseite (mit Bestätigung per E-Mail-Code),
b) Klick auf den Kaufbutton auf der Angebotsseite einer fertigen Website (siehe Teil C § 2) oder
c) ausdrückliche Annahme in Textform, z. B. per E-Mail.
Wir bestätigen den Vertragsschluss per E-Mail.
(4) Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dieser AGB und unserer Seiten ins Englische und Ungarische dienen der Information; bei Abweichungen gilt die deutsche Fassung.
(5) Den Vertragstext (Angebot, diese AGB, ggf. Unterschriftsnachweis) erhält der Kunde per E-Mail bzw. als PDF. Die jeweils aktuellen AGB sind unter geminihorizon.de/agb abrufbar.
§ 3 Preise und Umsatzsteuer
(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise. Einmalpreise und wiederkehrende Entgelte (z. B. jährliche Pauschalen) werden dort getrennt ausgewiesen.
(2) Derzeit wird gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) keine Umsatzsteuer berechnet. Die angegebenen Preise sind Endpreise.
(3) Entfällt die Kleinunternehmerregelung, gilt Folgendes:
a) Für Unternehmer verstehen sich alle Preise ab diesem Zeitpunkt zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
b) Für Verbraucher bleiben bei bereits geschlossenen Verträgen die vereinbarten Einmalpreise Endpreise. Wiederkehrende Entgelte für Leistungszeiträume ab dem Wechsel dürfen wir um die gesetzliche Umsatzsteuer erhöhen, wenn wir dies mindestens sechs Wochen vorher in Textform ankündigen; der Kunde kann den Vertrag in diesem Fall zum Wirksamwerden der Erhöhung kündigen. Auf das Kündigungsrecht weisen wir in der Ankündigung hin.
§ 4 Zahlung
(1) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern auf der Rechnung oder im Angebot nichts anderes steht.
(2) Zahlung ist per Überweisung oder, soweit angeboten, per Karte, Apple Pay oder Google Pay über unseren Zahlungsdienstleister Stripe möglich. Bei Kartenzahlung gelten zusätzlich die Bedingungen von Stripe.
(3) Wiederkehrende Entgelte (z. B. Hosting & Wartung) werden im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum in Rechnung gestellt.
(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen (§§ 286, 288 BGB). Gegenüber Unternehmern können wir zusätzlich die Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB verlangen.
(5) Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder die aus demselben Vertragsverhältnis stammen.
§ 5 Mitwirkung des Kunden
(1) Der Kunde stellt die für die Leistung nötigen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Daten), Informationen und Zugänge rechtzeitig, vollständig und in geeigneter digitaler Form bereit und benennt eine Ansprechperson.
(2) Verzögert sich die Leistung, weil der Kunde nicht mitwirkt, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend. Gesetzliche Ansprüche (z. B. nach § 642 BGB) bleiben unberührt.
(3) Der Kunde sichert eigene Daten, die er uns überlässt, zusätzlich selbst, soweit dies zumutbar ist.
§ 6 Inhalte des Kunden und Rechte Dritter
(1) Für die Inhalte, die der Kunde liefert oder selbst über das CMS einstellt, ist allein der Kunde verantwortlich. Er versichert, dass er die nötigen Rechte daran hat (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Bildrechte) und dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
(2) Für die rechtlichen Pflichtangaben seiner Website (insbesondere Impressum, Datenschutzerklärung, ggf. Cookie-Hinweise, Preisangaben, Berufsrecht) ist der Kunde verantwortlich. Mustertexte oder Platzhalter, die wir bereitstellen, sind keine Rechtsberatung und müssen vom Kunden geprüft und angepasst werden.
(3) Werden wir von Dritten wegen Inhalten in Anspruch genommen, die der Kunde zu verantworten hat, stellt der Kunde uns von diesen Ansprüchen einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung frei, sofern er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
(4) Wir dürfen offensichtlich rechtswidrige Inhalte nach vorheriger Information des Kunden, bei Gefahr im Verzug auch sofort, vorübergehend sperren.
§ 7 Nutzungsrechte
(1) Alle Rechte an unseren Arbeitsergebnissen, insbesondere an Designs, Layouts, Quellcode, Software, Vorlagen und Konzepten, verbleiben bei uns, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
(2) Der Kunde erhält die Nutzungsrechte, die in Teil B bzw. Teil C beschrieben sind. Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Zahlung der jeweiligen Vergütung über; bis dahin ist die Nutzung nur widerruflich gestattet.
(3) Open-Source-Komponenten unterliegen ihren jeweiligen Lizenzen, die diesen Bestimmungen vorgehen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Für Verbraucherverträge über digitale Produkte gelten insbesondere die §§ 327 ff. BGB einschließlich der Aktualisierungspflicht.
(2) Gegenüber Unternehmern gilt: Wir haben zunächst das Recht, nach unserer Wahl nachzubessern oder neu zu liefern. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme bzw. Bereitstellung in Textform anzuzeigen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Abnahme bzw. Bereitstellung; das gilt nicht in den Fällen des § 9 Abs. 1 und 2.
(3) Kein Mangel ist, wenn ein Fehler darauf beruht, dass der Kunde oder Dritte die Leistung ohne unsere Zustimmung verändert haben, oder auf Inhalten des Kunden.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Für den Verlust von Daten haften wir nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wäre. Für fertige Websites mit Hosting übernehmen wir die Datensicherung nach Teil C § 6.
(5) Diese Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
(1) Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden nach unserer Datenschutzerklärung.
(2) Soweit wir im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeiten (z. B. Kontaktanfragen über die Website des Kunden, Hosting), schließen wir mit Unternehmern einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, der diesen AGB vorgeht.
§ 11 Referenzen und Fallstudien
(1) Wir dürfen die für den Kunden erstellte oder an ihn verkaufte Website bzw. das Projektergebnis als Referenz und als Fallstudie (Case Study) zeigen, insbesondere auf unserer Website, in sozialen Medien, in Präsentationen und Angeboten. Dazu gehören Screenshots, Links zur Website, Name und Logo des Kunden sowie eine Beschreibung des Projekts, der Aufgabe und der erzielten Ergebnisse. Vertrauliche Informationen und Geschäftsgeheimnisse des Kunden veröffentlichen wir nicht.
(2) Dieses Recht gilt auch nach Ende des Vertrags, bis der Kunde ihm in Textform (z. B. per E-Mail) widerspricht. Nach einem Widerspruch entfernen wir die Referenz innerhalb von 30 Tagen von unserer Website und aus unseren Kanälen. Bereits gedruckte Unterlagen und frühere Beiträge in sozialen Medien müssen nicht zurückgerufen werden.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, nennen wir seinen Namen oder zeigen Fotos von ihm nur mit seiner Einwilligung. Die Website selbst dürfen wir auch ohne Namensnennung zeigen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand unser Sitz. Wir dürfen auch am Sitz des Kunden klagen.
(3) Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(4) Änderungen dieser AGB gelten für bestehende Dauerschuldverhältnisse (z. B. Hosting & Wartung) nur, wenn der Kunde zustimmt. Wir teilen geplante Änderungen mindestens sechs Wochen vorher in Textform mit.
(5) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
Teil B – Individuelle Projekte
Dieser Teil gilt für individuell beauftragte Leistungen, insbesondere Webdesign und Webentwicklung, Web-Apps, Shops, Automatisierung und IT-Lösungen, SEO, Online-Marketing und Social Media sowie Beratung.
§ 1 Leistungsumfang
(1) Umfang, Ergebnis, Zeitplan und Vergütung ergeben sich aus dem Angebot. Was dort nicht genannt ist, ist nicht geschuldet.
(2) Änderungs- und Zusatzwünsche nach Vertragsschluss setzen wir nach gesonderter Vereinbarung um. Wir nennen vorher, wie sich Aufwand, Preis und Termine ändern. Im Angebot enthaltene Korrekturschleifen sind dort genannt.
(3) Bei SEO, Marketing und Sichtbarkeit in Suchmaschinen und KI-Systemen schulden wir die vereinbarten Maßnahmen, nicht einen bestimmten Erfolg wie Platzierungen, Reichweite oder Anfragen, weil diese von Dritten (z. B. Suchmaschinenbetreibern) abhängen.
(4) Beratungs- und reine Betreuungsleistungen sind Dienstleistungen; die Erstellung einer Website, App oder Automatisierung ist in der Regel eine Werkleistung.
(5) Wir dürfen geeignete Subunternehmer einsetzen. Wir bleiben gegenüber dem Kunden verantwortlich.
§ 2 Vergütung und Zahlungsplan
(1) Der Zahlungsplan steht im Angebot. Ist keiner vereinbart, sind bei Projekten ab 1.000 € 50 % bei Vertragsschluss und 50 % bei Abnahme fällig, sonst die gesamte Vergütung bei Abnahme.
(2) Leistungen nach Aufwand rechnen wir zu dem im Angebot genannten Stundensatz ab, in angefangenen Viertelstunden.
(3) Kosten für Leistungen Dritter, die der Kunde auf eigenen Wunsch nutzt (z. B. Domains, Lizenzen, Stockfotos, Werbebudgets), trägt der Kunde. Wir nennen sie vorher.
§ 3 Abnahme
(1) Werkleistungen nimmt der Kunde ab, sobald sie im Wesentlichen vertragsgemäß fertiggestellt sind. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
(2) Wir fordern den Kunden nach Fertigstellung zur Abnahme auf. Gibt ein Unternehmer innerhalb von 14 Tagen keine Erklärung ab und nennt er keinen Mangel, gilt die Leistung als abgenommen. Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, wenn wir sie in der Aufforderung in Textform auf diese Folge hingewiesen haben (§ 640 Abs. 2 BGB).
(3) Geht die Website auf Wunsch des Kunden live, gilt das als Abnahme, sofern der Kunde nicht vorher wesentliche Mängel in Textform gerügt hat.
§ 4 Nutzungsrechte bei individuellen Projekten
(1) Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde an der für ihn individuell erstellten Website oder Anwendung ein ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht, einschließlich des Rechts, sie zu bearbeiten oder durch Dritte bearbeiten zu lassen.
(2) Nach vollständiger Zahlung übergeben wir auf Anforderung den Quellcode und die Zugangsdaten in einer gängigen Form. Entwürfe und Arbeitsdateien (z. B. Design-Rohdateien) übergeben wir nur, wenn dies vereinbart ist.
(3) An wiederverwendbaren Bausteinen, Frameworks, Bibliotheken und Werkzeugen, die wir unabhängig vom Projekt entwickelt haben oder nutzen, erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht, soweit es für die Nutzung des Ergebnisses nötig ist. Wir dürfen sie weiter verwenden.
(4) Abweichende Regelungen im Angebot gehen vor.
§ 5 Kündigung
(1) Werkverträge kann der Kunde nach § 648 BGB jederzeit kündigen. Wir erhalten dann die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen; vermutet wird ein Anspruch von 5 % der Vergütung für den noch nicht erbrachten Teil.
(2) Laufende Betreuungsverträge (z. B. Wartung, Marketing-Betreuung) können beide Seiten, wenn im Angebot nichts anderes steht, mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen.
(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Textform.
Teil C – Fertige Websites und Hosting & Wartung
§ 1 Gegenstand
(1) Wir verkaufen fertig gestaltete Websites („fertige Website“). Jedes Design wird nur einmal verkauft. Nach dem Kauf nehmen wir das Design aus dem Katalog und verkaufen es nicht erneut.
(2) Der Kauf umfasst:
a) ein eigenes, für den Kunden eingerichtetes Exemplar der Website im gekauften Design,
b) das zugehörige Redaktionssystem (CMS), mit dem der Kunde Texte, Bilder, Links und Kontaktdaten über einen geführten Ablauf selbst austauscht,
c) die im Angebot genannten Zusatzleistungen (Add-ons), z. B. Mehrsprachigkeit, Projekt- oder Leistungsseiten, SEO-Paket oder zusätzliche Anpassungen.
(3) Das Layout (Aufbau, Gestaltung, Funktionen) bleibt fest. Der Kunde kann Inhalte innerhalb der vorgesehenen Felder ändern, Einträge in Listen hinzufügen oder entfernen und leere Abschnitte ausblenden. Änderungen am Layout sind nicht geschuldet und können als Zusatzleistung beauftragt werden.
(4) Das Angebot bezieht sich auf das zum Zeitpunkt des Angebots gezeigte Design. Die Demo-Website zeigt Beispielinhalte. Texte, Namen und Angaben der Demo sind Platzhalter und dürfen vom Kunden nicht ungeprüft übernommen werden. Die Bilder der Demo stammen von Unsplash und dürfen nach der Unsplash-Lizenz auch für die Website des Kunden kostenlos genutzt werden. Zeigen Bilder erkennbare Personen, Marken oder Gebäude, prüft der Kunde selbst, ob die Nutzung für seinen Zweck zulässig ist, und tauscht sie im Zweifel aus.
(5) Die fertige Website ist untrennbar mit unserem Vertrag über Hosting & Wartung (§ 5) verbunden. Sie läuft auf unserem Server und wird über unsere Verwaltung betrieben. Quellcode, Software und Design-Dateien werden nicht herausgegeben. Ein Betrieb an anderer Stelle ist nur über unseren kostenpflichtigen Umzugsservice nach § 9 Abs. 4 möglich. Hierauf weisen wir vor dem Kauf auf der Angebotsseite deutlich hin.
§ 2 Ablauf des Kaufs und Vertragsschluss
(1) Der Kunde fragt eine fertige Website über das Anfrageformular an. Er erhält per E-Mail ein persönliches Angebot mit Link, das 14 Tage gültig ist, solange die Website nicht anderweitig verkauft oder reserviert ist. Der im Angebot genannte Preis ist für diese Frist fest.
(2) Auf der Angebotsseite gibt der Kunde seine Rechnungsdaten ein, akzeptiert diese AGB und wählt die Zahlungsart. Mit Klick auf den Kaufbutton („Jetzt kaufen …“) gibt der Kunde eine verbindliche, zahlungspflichtige Bestellung ab. Damit kommt der Vertrag über die fertige Website und über Hosting & Wartung zustande. Der Kunde erhält eine Bestätigung per E-Mail.
(3) Bei Zahlung per Karte, Apple Pay oder Google Pay wird der Betrag über Stripe sofort belastet. Wird die Zahlung nicht innerhalb der angezeigten Zeit abgeschlossen, wird der Vorgang abgebrochen; ein Vertrag kommt dann nicht zustande.
(4) Bei Zahlung per Überweisung reservieren wir die Website für den Kunden für zwei Werktage. Meldet der Kunde die Überweisung über die Bestellseite und sendet er uns den Überweisungsnachweis per E-Mail, verlängert sich die Reservierung auf drei Werktage. Geht die Zahlung innerhalb der Reservierung nicht ein, endet die Reservierung und wir können die Website wieder anbieten; wir können dann vom Vertrag zurücktreten, wenn wir dem Kunden zuvor eine angemessene Nachfrist gesetzt haben oder der Kunde erklärt hat, nicht zu zahlen. Bereits gezahlte Beträge erstatten wir.
(5) Vor Zahlungseingang kann der Kunde eine Reservierung per Überweisung selbst stornieren oder zur Kartenzahlung wechseln. Pro Website und E-Mail-Adresse sind höchstens zwei unbezahlte Reservierungen per Überweisung möglich.
§ 3 Bereitstellung und Onboarding
(1) Nach Zahlungseingang erhält der Kunde per E-Mail einen Zugang zum Bearbeitungsbereich („Onboarding“). Dort tauscht er Schritt für Schritt die Inhalte aus und bestätigt jeden Schritt. Wie schnell die Website online geht, hängt vor allem davon ab, wie schnell der Kunde seine Inhalte einträgt.
(2) Hat der Kunde alle Schritte bestätigt, veröffentlicht er die Website über die Schaltfläche „Website veröffentlichen“. Erst danach wird die Website für Suchmaschinen freigegeben.
(3) Die Website ist bereitgestellt, sobald der Kunde den Zugang zum Onboarding erhalten hat.
§ 4 Domain
(1) Die Domain ist nicht im Kaufpreis enthalten. Der Kunde kann eine eigene Domain nutzen; er bleibt Inhaber der Domain. Wir verbinden die Domain mit der Website, wenn der Kunde uns die nötigen Einstellungen ermöglicht (z. B. DNS-Einträge).
(2) Registrieren wir auf Wunsch eine Domain für den Kunden, geschieht dies im Namen des Kunden als Domaininhaber; die Kosten stehen im Angebot. Nach Vertragsende geben wir die Domain auf Wunsch frei (z. B. per Auth-Code).
§ 5 Hosting & Wartung
(1) Mit dem Kauf schließt der Kunde einen Vertrag über Hosting & Wartung zu der im Angebot genannten jährlichen Pauschale. Die Pauschale ist nicht im Kaufpreis enthalten. Sie ist ab dem Tag des Kaufs zu zahlen und wird jährlich im Voraus berechnet.
(2) Die Pauschale umfasst:
a) den Betrieb der Website auf unserem Server einschließlich Speicherplatz in üblichem Umfang,
b) SSL-Verschlüsselung (https),
c) technische Updates der Software und Sicherheitsupdates,
d) tägliche Datensicherung nach § 6,
e) Überwachung der Erreichbarkeit,
f) Support per E-Mail zu Fragen der Bedienung und bei technischen Störungen.
(3) Nicht enthalten sind insbesondere: das Einpflegen von Inhalten durch uns, neue Funktionen, Layoutänderungen, E-Mail-Postfächer, Domains und Leistungen Dritter. Diese können gesondert beauftragt werden.
(4) Wir sorgen für eine Erreichbarkeit der Website von 97 % im Jahresmittel. Ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster, die wir möglichst in nachfrageschwache Zeiten legen, und Störungen, die wir nicht zu vertreten haben (z. B. Ausfälle des Rechenzentrums, höhere Gewalt, Angriffe Dritter trotz üblicher Schutzmaßnahmen).
(5) Wir dürfen die Technik (Server, Software, Anbieter) wechseln, wenn das Erscheinungsbild und die Funktionen der Website für den Kunden gleich bleiben.
(6) Der Kunde darf den Zugang zum Bearbeitungsbereich nicht an Unbefugte weitergeben und muss uns einen Missbrauch unverzüglich melden.
§ 6 Datensicherung
Wir sichern die Inhalte der Website (Datenbank und hochgeladene Dateien) täglich und bewahren die Sicherungen 14 Tage auf. Auf Wunsch stellen wir einen gesicherten Stand wieder her.
§ 7 Nutzungsrecht an der fertigen Website
(1) Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags über Hosting & Wartung ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die fertige Website im gekauften Design für sein eigenes Unternehmen bzw. seinen eigenen Zweck zu nutzen. Ausschließlich ist das Recht insoweit, als wir das Design keinem anderen Kunden verkaufen.
(2) Die technische Grundlage (Software, CMS, Programmcode), die wir für alle fertigen Websites verwenden, ist nicht Teil der Exklusivität. Andere Designs können ähnliche Funktionen und Bausteine haben.
(3) Die vom Kunden eingestellten Inhalte bleiben Eigentum des Kunden.
§ 8 Laufzeit und Kündigung von Hosting & Wartung
(1) Der Vertrag über Hosting & Wartung hat eine Mindestlaufzeit von 24 Monaten ab dem Kauf. Danach läuft er auf unbestimmte Zeit weiter und kann vom Kunden jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Eine Kündigung zum Ende der Mindestlaufzeit ist mit einer Frist von einem Monat möglich. Hat der Kunde die Pauschale für volle Monate nach dem Vertragsende bereits gezahlt, erstatten wir diesen Anteil.
(2) Wir können den Vertrag frühestens zum Ende der Mindestlaufzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende ordentlich kündigen. In diesem Fall bieten wir dem Kunden den Umzug nach § 9 Abs. 4 ohne zusätzliche Vergütung an.
(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für uns liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der fälligen Pauschale länger als zwei Monate in Verzug ist oder rechtswidrige Inhalte trotz Aufforderung nicht entfernt.
(4) Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).
(5) Wichtig: Mit dem Ende des Vertrags über Hosting & Wartung endet auch der Betrieb der fertigen Website und das Nutzungsrecht nach § 7. Der Kaufpreis wird nicht, auch nicht anteilig, erstattet. Gesetzliche Ansprüche des Kunden, insbesondere bei einer Kündigung aus wichtigem Grund, den wir zu vertreten haben, bleiben unberührt.
§ 9 Nach Vertragsende
(1) Auf Wunsch stellen wir dem Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsende seine Inhalte (Texte und vom Kunden hochgeladene Bilder und Dateien) in einem gängigen Format (z. B. ZIP-Archiv) kostenlos zur Verfügung.
(2) Nach Ablauf dieser 30 Tage löschen wir die Website und alle Inhalte einschließlich der Sicherungen, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
(3) Wir geben die Domain frei, soweit sie über uns verwaltet wird.
(4) Umzugsservice: Möchte der Kunde die Website auf einem eigenen Server oder bei einem anderen Anbieter weiter betreiben, richten wir sie dort gegen gesonderte Vergütung nach Angebot ein. Der Kunde erhält dafür ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich unbeschränktes Recht, die eingerichtete Website für seinen eigenen Zweck zu nutzen. Quellcode und Software werden auch dabei nicht zur Bearbeitung oder Weitergabe herausgegeben. Nach dem Umzug schulden wir keine Updates, Datensicherung oder Wartung mehr, sofern nicht gesondert vereinbart.
§ 10 Zahlungsverzug bei Hosting & Wartung
Ist der Kunde mit der Pauschale in Verzug, können wir die Website nach Mahnung mit einer Frist von mindestens 14 Tagen und Ankündigung der Sperre vorübergehend offline nehmen. Wir schalten sie nach Zahlungseingang wieder frei. Die Inhalte bleiben während der Sperre erhalten.
§ 11 Preisänderungen bei Hosting & Wartung
Während der Mindestlaufzeit von 24 Monaten bleibt die Pauschale unverändert. Danach können wir sie mit einer Ankündigung von mindestens sechs Wochen in Textform anpassen. Der Kunde kann den Vertrag in diesem Fall zum Wirksamwerden der Änderung kündigen; darauf weisen wir in der Ankündigung hin. Eine Änderung der Umsatzsteuer nach Teil A § 3 Abs. 3 bleibt davon unberührt.
§ 12 Zusatzleistungen (Add-ons)
Add-ons, die der Kunde beim Kauf oder später bucht, rechnen wir nach dem Angebot ab, in der Regel per Rechnung oder Zahlungslink. Für Add-ons, die eine individuelle Anpassung sind, gilt ergänzend Teil B.
Teil D – Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen oder ausschließlich über Fernkommunikationsmittel (z. B. Website, E-Mail, Telefon) geschlossen werden, ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kristof Hulmann Webdesign, Inhaber Kristof Hulmann, Watzmannstraße 30, 83451 Piding, Deutschland, Telefon: +49 1522 3044 787, E-Mail: info@geminihorizon.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Besondere Hinweise
Bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte (fertige Website) erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnen, Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht verlieren, und wir Ihnen eine Bestätigung des Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben.
Bei einem Vertrag über Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Kristof Hulmann Webdesign, Inhaber Kristof Hulmann, Watzmannstraße 30, 83451 Piding, Deutschland, E-Mail: info@geminihorizon.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*) / erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.